Die Volksrepublik China hat mit dem Export Control Law of the People’s Republic of China 2020 („ECL“) ein konsolidiertes Exportkontrollgesetz geschaffen, das nicht nur chinesische, sondern auch europäische Unternehmen vor Herausforderungen stellt.
Dieser Leitfaden soll deutschen Unternehmen helfen festzustellen, ob eine Ausfuhrgenehmigung der chinesischen Behörden erforderlich ist oder Verbote beachtet werden müssen. Es werden die wesentlichen Prüfungsschritte aufgezeigt und Begriffe und Tatbestände erläutert.
In einem separaten Arbeitsprodukt des DICO Arbeitskreises Exportkontrolle wird dieser Leitfaden durch einen Überblick über U.S.-Maßnahmen gegen China im Telekommunikationssektor ergänzt, die sich auch für Nicht-US-Personen auswirken können und deren Auswirkungen für die deutsche Wirtschaft bereits spürbar sind.
Die Leitlinie und das dazugehörige Infopapier finden unsere DICO Mitglieder hier.