Exportkontrolle

maria-brakalova_web Arbeitskreisvorsitzende: Dr. Maria Brakalova

Dr. Maria Brakalova ist seit 2007 Rechtsanwältin im Berliner Büro der globalen Wirtschaftskanzlei Dentons. Ihr Schwerpunkt liegt in der außenwirtschaftsrechtlichen und vergaberechtlichen Beratung von Unternehmen. Sie berät unter anderem Unternehmen bei dem Umgang mit den exportkontrollrechtlichen Anforderungen im Geschäftsverkehr mit Embargoländern. Zudem unterstützt sie Unternehmen bei dem Aufbau bzw. der Verbesserung der innerbetrieblichen exportkontrollrechtlichen Compliance-Organisation. Im Bereich des Vergaberechts berät sie eine Vielzahl von Bietern in Vergabeverfahren, insbesondere im Bereich der Beschaffung kommunaler Software, im Gesundheitssektor und in der Energieversorgung. Darüber hinaus berät sie nationale und internationale Unternehmen sowie Wirtschaftsverbände im Zusammenhang mit anti-korruptionsrechtlichen Compliance-Themen. Dr. Brakalova studierte Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin und war Referendarin in Berlin und Genf. Nach dem Studium arbeitete sie promotionsbegleitend von 2000 bis 2004 bei der internationalen Wirtschaftssozietät WilmerHale und von 2004 bis 2006 als wissenschaftliche Mitarbeiterin in einem Abgeordnetenbüro des Deutschen Bundestages.

 

 

916517_01_freisteller_kleinArbeitskreisvorsitzender: Dr. Alexander Cappel

Dr. Alexander Cappel ist Counsel im Frankfurter Büro von Clifford Chance. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft von 2000 bis 2005 in Frankfurt am Main arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter promotionsbegleitend von 2006 bis 2007 am Lehrstuhl für internationales Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Luxemburg. Anschließend absolvierte er von 2008 bis 2010 sein Referendariat am Landgericht Frankfurt am Main. Dr. Alexander Cappel berät Mandanten zu Fragen der Wirtschaftskriminalität und Compliance. Er berät insbesondere bei Ermittlungen, behördlichen oder gerichtlichen Verfahren, Compliance- und Betrugsbekämpfungsmaßnahmen und allen sonstigen Fragen im Zusammenhang mit strafrechtlichen oder sonstigen Sanktionen. Ein wesentlicher Schwerpunkt seiner Arbeit liegt in der Beratung zu Regelungen im Bereich der Exportkontrolle, der Finanzsanktionen und der Geldwäscheprävention.

 

Empty road and containers in harbor at sunset

Arbeitskreis Exportkontrolle

Das Thema Exportkontrollrechts-Compliance ist ein sehr wichtiges und ernstzunehmendes Thema, mit dem sich nicht nur Unternehmen, die Rüstungsgüter exportieren, auseinandersetzen müssen, sondern auch solche, die zivile Produkte ausführen. Compliance im Bereich des Außenwirtschaftsrechts ist aber nicht nur auf das Thema Exportkontrolle beschränkt. Vielmehr sind die außenwirtschaftsrechtlichen Vorgaben beispielsweise auch im Rahmen von M&A-Prozessen durch ausländische Investoren oder bei großen internationalen Finanzierungen zu beachten. Hier stehen Unternehmen und Banken oftmals vor der großen Herausforderung, dass sie die internationalen exportkontrollrechtlichen Vorschriften in den Einklang mit bestehenden Boykotterklärungsverboten bringen müssen.

Der Arbeitskreis „Außenwirtschaftsrecht/Exportkontrolle“ soll insbesondere einen Beitrag zur Professionalisierung von Compliance-Verantwortlichen im Bereich der Exportkontrollrechts-Compliance im Unternehmen leisten. Erste Arbeitsschwerpunkte des Arbeitskreises sind:

  • Erstellung eines Grundlagenpapiers zu den Grundbegriffen und Rechtsgrundlagen des nationalen und internationalen Exportkontrollrechts: Das Grundlagenpapier soll als Hintergrundinformation dienen, um insbesondere denjenigen Compliance-Verantwortlichen einen exportkontrollrechtlichen Leitfaden zu geben, die sich noch nicht vertieft mit der Materie auskennen.
  • Identifizierung / Austausch und Bearbeitung von Themenschwerpunkte im Bereich der Exportkontrolle: Der Arbeitskreis will exportkontrollrechtliche Spezialthemen sammeln, die für viele Unternehmen von Relevanz sind und anschließend in einem konsolidierten Dokument zusammengefasst werden können. Dies betrifft z. B.
  • Boykotterklärungsverbote vs. US-Sanktionslisten-Screening
  • Umgang mit mittelbaren Bereitstellungsverboten
  • Technologietransfer /technische Unterstützung
  • Cloud Computing
  • Ausgewählte Sanktionsprogramme (Iran, Russland, Syrien u.a.)
  • Austausch und Ausarbeitung eines Arbeitspapieres/Leitfadens zu den Anforderungen an die innerbetriebliche Compliance-Organisation zur wirksamen Umsetzung der nationalen und internationalen Exportkontrollregelungen (orientiert an dem BAFA Leitlinien ICP)
 
 

Veröffentlichte Produkte des Arbeitskreises

 
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